Eine lesenswerte juristische Analyse der inzwischen Realität gewordenen Errichtung einer Zensur-Infrastruktur und der Pläne Pläne hinsichtlich deren künftiger Ausweitung, wie sie Familienministerin Ursula von der Leyen offenbar vorschwebt, hat Rechtsanwalt Udo Vetter in seinem lawblog veröffentlicht:

Die Meinungsfreiheit als Sondermüll

Wer nach der Lektüre dieses Beitrags, vor allem aber des zugrunde liegenden Abendblatt-Interviews mit von der Leyen, nicht so wie ich ernsthaft ins Grübeln gerät, bei der bevorstehenden Bundestagswahl sein Kreuz bei der Piratenpartei zu machen...

... der sollte vielleicht noch mal schnell bei Amazon vorbeischauen.

Matthias Schrade